Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines ärztlichen Sachverständigen auf Vergütung gegen die Deutsche Rentenversicherung Oberfranken und Mittelfranken; Ermittlung des Zeitaufwandes eines Gutachtens zur Bestimmung der Vergütung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Bayern, 19.03.2007 - L 14 R 42/03

  Einordnung der Erstellung eines psychiatrisch-psychosomatischen Gutachtens in …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.11.2008 - L 15 SF 189/08

  Hierzu hat der 15. Senat des BayLSG als Kostensenat mit Grundsatzentscheidung vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko seine bisherige Rechtsprechung für die Zukunft modifiziert.

  Danach ist in Berücksichtigung des Beschlusses des Kostensenats des BayLSG vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko nunmehr von folgenden neuen Bemessungskriterien auszugehen: - Für das Aktenstudium 100 Blatt/Stunde einschließlich der Fertigung von Notizen und Exzerpten bei mindestens 25 % medizinisch gutachtensrelevantem Inhalt.

  Hierüber hat das Gericht gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 JVEG als Einzelrichter zu entscheiden gehabt, zumal der Senat bereits mit seiner Grundsatzentscheidung vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko mit Wirkung für die Zukunft (d.h. 01.06.2007) die Bemessungskriterien nach dem JVEG modifiziert hat.

• LSG Bayern, 16.09.2008 - L 15 SF 144/08

  Verjährung des Vergütungsanspruchs hinsichtlich eines Sachverständigengutachtens …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.11.2008 - L 15 SF 189/08

  Gemäß § 2 Abs. 1 JVEG ist ein etwaiger diesbezüglicher weiterer Anspruch des Antragstellers erloschen (Beschluss des Kostensenats des BayLG vom 16.09.2008 - L 15 SF 144/08 -).

• LSG Bayern, 10.03.2015 - L 15 RF 5/15

  Entschädigung gem. § 4 JVEG

  Dies entspricht im Übrigen weitgehend den Angaben des Beschwerdeführers von 10, 25 Stunden, wobei nicht ersichtlich ist, ob darin auch die Zeit für die Beurteilung der Fremdröntgenaufnahmen (vgl. dazu die Beschlüsse des Senats vom 14.11.2008, Az.: L 15 SF 189/08 R KO, vom 17.12.2013, Az.: L 15 SF 275/13) enthalten ist oder ob er diese bei der Zeitposition der "Ausarbeitung des Gutachtens" eingerechnet hat.
• LSG Bayern, 17.12.2013 - L 15 SF 275/13

  Vergütung, Gutachtenkosten, Orthopädie, Rechnungskürzung, Kopierkosten

  Ausgehend von einer erforderlichen Zeit von 5 Minuten pro Bild bei Befundung (vgl. Beschluss des Senats vom 14.11.2008, Az.: L 15 SF 189/08 R KO) ergeben sich weitere 2, 17 Stunden.
• LSG Bayern, 01.07.2015 - L 15 SF 180/13

  Der Vergütung eines Sachverständigen zugrunde zu legende objektiv erforderlicher …

  Der ständigen Rechtsprechung des Senats zur Beurteilung von Fremdröntgenaufnahmen folgend (vgl. Beschlüsse des Senats vom 14.11.2008, Az.: L 15 SF 189/08 R KO, und vom 17.12.2013, Az.: L 15 SF 275/13) ergibt sich für die hier vorliegende CD ein Zeitaufwand von einer Stunde, wobei der Senat ausdrücklich darauf hinweist, dass es sich dabei um eine großzügige Festlegung zu Gunsten des Antragstellers handelt.
• LSG Bayern, 03.01.2013 - L 15 SF 255/10

  Sozialgerichtliches Verfahren: Entschädigung eines Sachverständigen; Zulässigkeit …

  11 Ohne rechtliche Relevanz ist es bei der Erlöschensregelung des § 2 Abs. 1 Satz 1 JVEG, wenn zuvor - fristgerecht - bereits eine Rechnung gestellt worden ist und diese Rechnung nur abgeändert werden soll (vgl. dazu - überwiegend zur nachträglichen Geltendmachung der Umsatzsteuer - Beschlüsse des Senats vom 23.12.2009, Az.: L 15 SF 352/09, vom 22.12.1009, Az.: L 15 SF 348/09, vom 14.11.2008, Az.: L 15 SF 189/08 R KO, vom 05.05.2008, Az.: L 15 SF 17/08 R KO, L 15 SF 18/08 U KO; Landessozialgericht - LSG - für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.07.2012, Az.: L 18 SF 391/11 E; Thüringer LSG, Beschluss vom 18.06.2007, Az.: L 6 B 77/07 SF).
• LSG Bayern, 09.12.2008 - L 15 SF 218/08
  Vielmehr hat das BayLSG mit Beschluss vom 14.11.2008 - L 15 SF 189/08 R KO - die Maßgeblichkeit der "neuen Bemessungskriterien für die Feststellung der Vergütung für in erster Linie medizinische Gutachten nach dem JVEG" bestätigt.